Meldestellen

Vorschau CDU-Politiker Johannes Volkmann
Interview mit Johannes Volkmann
„Die Grundanliegen einer konservativen Partei sind zeitlos“

Johannes Volkmann ist einer der jungen Unionsabgeordneten im Bundestag, die den Mund aufmachen. Im Corrigenda-Interview spricht er über seine Heimat Europa, Migration, Memes und Meldestellen.

Lukas Steinwandter
Vorschau Hashtags „Hass“, „Hetze“, „Beleidigung“, „Bedrohung“, „Gewalt“ und Präsident der Bundesnetzagentur Klaus Müller
zivilgesellschaftliche Meldestellen
Eine Zensur wird stattfinden

Mit der Einrichtung von Meldestellen für unliebsame Inhalte im Internet durch die Bundesnetzagentur werden Datenschutz und hoheitliche Aufgaben der Polizeibehörden untergraben und die Gewaltenteilung aufgehoben. Wer „Hass und Hetze“ wittert, konnte schon immer zur Polizei gehen.

Von Peter Heinemann