Kultur der Lähmung

Im Jahr 1946 wurde in Italien die Republik ausgerufen. Seither hatte das Land je nach Zählweise knapp 70 Regierungen mit über 30 Ministerpräsidenten. Stabilität sieht anders aus, und man merkt das dem Land stellenweise auch an.

Es gibt vermutlich nur wenige Schweizer, die sich italienische Verhältnisse wünschen. Das ist begreiflich. Heißt es auch, dass man es gleich ins Gegenteil übertreiben muss? Die Schweiz tut nämlich genau das. Sie pflegt die Stabilität, bis sie kaum mehr vom Wachkoma zu unterscheiden ist.

Das ist zum Teil dem System geschuldet. Der Bundesrat, die Landesregierung, ist nicht das Ergebnis des aktuellen Wahltags, sondern wird nach der sogenannten „Zauberformel“ zusammengestellt. Vier Parteien teilen sich die sieben Ministersitze nach dem immer gleichen Schlüssel. Dieser verändert sich nur alle paar Jahrzehnte, wenn die Wahlresultate mehrfach zu echten Verschiebungen geführt haben.

Ein weiterer Grundsatz ist das Kollegialitätsprinzip. Auch wenn die Besetzung des Bundesrats von ganz links bis ganz rechts reicht, spricht die Regierung stets mit einer Zunge. Das führt gelegentlich zu absurden Situationen. Dann beispielsweise, wenn ein neuer Bundesrat leidenschaftlich ein Gesetz vertritt, das er noch kurz zuvor als Mitglied des Parlaments heftig bekämpft hatte. Gelegentlich mutet das an, als würde bei der Wahl in die Regierung ein Schuss Schizophrenie mitgeliefert.

Und es wirkt sich auf den Einzelnen aus. Bundesräte gehen so sehr in Konkordanz und Kollegialität auf, dass sie vergessen, warum sie einst in die Politik gegangen sind: um etwas zu verändern. Sie harren sogar im Amt aus, wenn sich die Dinge in eine Richtung entwickeln, die nicht in ihrem Sinn sein kann. Dafür gibt es Beispiele, bei denen man sich fragt: Hätte sich da nicht ein anderer Schritt aufgedrängt?

Bundesrat Ueli Maurer von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) war ein Gegner der Coronapolitik mit ihren harten Maßnahmen. Er machte das deutlich durch kleine, neckische Bemerkungen am Rande und durch Symbole. So streifte er sich einst ein Hemd der „Freiheits-Trychler“ über, einer widerständigen Gruppe, die bei Demonstrationen gegen die Maßnahmen mit Kuhglocken durch die Straßen zog.

Für Schweizer Verhältnisse ging Maurer damit sehr weit. Den ultimativen Schritt scheute er aber: den Rücktritt aus Protest. Das, obschon er als Einzelkämpfer in der Regierung keine Chance hatte, die Coronapolitik zu ändern. Damals war er bereits über 70 Jahre alt und seit elf Jahren im Amt. Karriereplanung musste er also nicht mehr betreiben. Ein wuchtiger Abgang hätte sehr viel mehr Dynamik ausgelöst als das Verharren mit gelegentlichen Spitzen in Richtung seiner Kollegen.

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Vor einer Woche unterzeichnete sein Parteikollege Guy Parmelin in Brüssel die neuen Verträge zwischen der Schweiz und der EU. Die SVP läuft Sturm gegen diese, und es gilt als gesichert, dass Parmelin sie persönlich ebenfalls ablehnt. Allerdings amtiert er derzeit als Bundespräsident, was ihn zwang, zur Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen zu pilgern.

Vor den Fotografen gab er sich beim obligaten Händeschütteln alle Mühe, sauertöpfisch in die Linsen zu schauen. Es war wieder ein Symbol, aber eben auch nicht mehr. Parmelin ist 66 Jahre alt und seit zehn Jahren Bundesrat. Auch er hätte keinen Schaden genommen, wenn er rechtzeitig die Reißleine gezogen und auf die Reise verzichtet hätte.

Damit wären die beiden aber wahre Exoten gewesen. Denn Rücktritte aus Protest haben in der Schweiz keine Tradition. Es wurden schon – selten – Bundesräte abgewählt und es gab schon selten Fälle, in denen ihnen der Rücktritt durch äußere Umstände auferlegt wurde. Ein Abgang aus innerer Überzeugung, verbunden mit einer klaren Botschaft? Fehlanzeige.

Man kann natürlich argumentieren, dass ein Regierungsamt Verantwortung mit sich bringt, die man auch tragen muss, wenn die Dinge anders laufen als gewünscht. Wer gleich das Weite sucht, weil er im Gremium mal unterliegt, ist im Bundesrat sicher am falschen Platz. Aber bei großen Zäsuren, die Coronazeit sowie die geplante Unterwerfung gegenüber der EU sind solche, sieht die Sache anders aus. Offenbar gibt es für einmal Gewählte keine Schmerzgrenze.

Kann man sich auch auf das Kollegialitätsprinzip berufen, wenn sich das Land in eine Richtung bewegt, die man als gefährlich erachtet? Kann man Tag für Tag nach außen hin einen Kurs mittragen, den man falsch findet? Vor allem aber: Müsste man sich nicht früher oder später fragen, was der Sache, die man einst vertreten hat, am meisten dient?

Jeder, der heute in der Regierung sitzt, hat mal klein angefangen und auf Wahlplakaten Versprechungen gemacht. Kann es denn wirklich sein, dass diese mit jedem Schritt des politischen Aufstiegs mehr und mehr verblassen? Das hieße letztlich, dass das Wahlvolk dem Einzelnen eine Karriere ermöglicht, in deren Verlauf der Gewählte dann aber immer stärker von dem abrückt, was ihn einst wählbar gemacht hat.

Es ist so eine Sache mit der Macht. Zuerst will man sie, und wenn man sie hat, hält man an ihr fest. Aber früher oder später nutzt man sie nicht mehr zugunsten der Anliegen, für die man sie einst erringen wollte. Man ist also mächtig und zugleich völlig machtlos.

Oder aber man tauscht an einem bestimmten Punkt die Macht durch echte Stärke aus. Indem man geht, wenn die eigene Macht nicht mehr reicht. Mit einem Paukenschlag, der eine Kettenreaktion auslösen kann. Das wiederum erfordert allerdings Zivilcourage. Und auf die muss man wohl schon weit früher verzichten, wenn man nach oben kommen will.

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