Verantwortung übernehmen? Ich?
Bei einem Drehbuchautor würde man müde abwinken. Zu absurd, zu unvorstellbar, zu weit entfernt von jeder greifbaren Realität ist dieses Szenario, als dass man es dem Zuschauer glaubhaft vermitteln könnte. Das Problem ist nur: Das hier ist kein Film. Die Geschehnisse sind real. Und vor allem: Sie dürften für die Verantwortlichen folgenlos bleiben.
Im September 2020 sagte das Schweizer Stimmvolk hauchdünn Ja zur Anschaffung von neuen Kampfjets. Neun Monate später verkündete Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd von der Partei „Die Mitte“, die Wahl sei auf den Tarnkappenjet F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin gefallen. Es klang nach einem Glücksfall: Man erhalte ein technisch herausragendes System zum mit Abstand günstigsten Preis. Denn man habe mit den USA einen verbindlichen Pauschal- beziehungsweise Fixpreis vereinbart. Die Schweiz erhalte 36 Jets für punktgenaue sechs Milliarden Franken. Risiko? Null.
Ein rundes Jahr freute man sich über das Schnäppchen, bis erste Zweifel aufkamen. 2022 wiesen Rüstungsexperten und die Eidgenössische Finanzkontrolle darauf hin, dass die USA über das US-Militärverkaufsprogramm grundsätzlich keine echten Festpreise an ausländische Staaten vergeben. Sondern Vereinbarungen, bei denen der Käufer die tatsächlichen Entstehungskosten plus Verwaltungsgemeinkosten der US-Regierung zahlt.
Keine Reaktion auf Warnungen
Daraufhin passierte: nichts. Das Verteidigungsdepartement hielt an seiner Darstellung fest und hatte auch keine Lust, die unterzeichneten Verträge einer näheren Prüfung durch die Heerscharen eigener Beamter zu unterziehen. Stattdessen gab es immer wieder den Verweis auf das „amerikanische Garantieversprechen“.
2025 kündigte die verantwortliche Bundesrätin Viola Amherd ihren Rücktritt an. Ohne Druck, rein aus Altersgründen, sie war 63 und seit sieben Jahren im Amt. Nur dass zeitgleich Dinge geschahen, die diesen Schritt im Nachhinein als unerlässlich erscheinen lassen.
Denn etwa zeitgleich machte die US-Regierung unmissverständlich klar, dass aufgrund von Inflation, Lieferkettenproblemen und gestiegenen Rohstoffpreisen der ursprünglich anvisierte Preis keinesfalls gehalten werden könne. Die Schweiz verhandelte nach, blieb in Washington jedoch chancenlos. Denn: Es hatte nie einen vereinbarten Fixpreis gegeben. Oder höchstens in den Köpfen von Amherd und ihren Leuten. Die Amerikaner hatten nie von einer beinharten Pauschale gesprochen. Es gab sie schlicht nicht.
Plötzlich zeichneten sich horrende Mehrkosten von mehreren hundert Millionen bis über eine Milliarde Franken ab. Da der Sechs-Milliarden-Kredit durch die Volksabstimmung gedeckelt war, steht die Schweiz vor einem Scherbenhaufen: Entweder muss das Parlament teure Zusatzkredite genehmigen oder die Stückzahl der Jets drastisch reduziert werden, auf etwa 24 bis 30 statt der versprochenen 36 Maschinen. Dritte Option: Das Volk noch einmal antraben lassen. Was vermutlich angesichts der Vorgeschichte nicht gut enden würde.
Verträge nicht vollständig gelesen
Vor Kurzem ist nun der Untersuchungsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats erschienen, der danach in Auftrag gegeben worden war. Da stehen einem die Haare zu Berge.
Mit den US-Behörden hatte ein winziger Schweizer Zirkel verhandelt, ohne klares Mandat und stellenweise ohne die simpelsten Kontrollmechanismen wie ein Vier-Augen-Prinzip. Im Verteidigungsdepartement hatten sich nur wenige Personen vertieft mit dem Kleingedruckten der Verträge befasst. Selbst die Departementschefin Viola Amherd hatte, so die Kommission trocken, „lediglich Teile des Vertrags selber zur Kenntnis genommen“.
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Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Schweizer Spitzenbeamte inklusive der zuständigen Bundesrätin hatten einen Vertrag unterschrieben, ohne ihn vollständig gelesen zu haben. Was Schweizer normalerweise nicht einmal tun, wenn sie einen Gebrauchtwagen kaufen. Bekannt gewesen war die Kluft zwischen angeblichem Fixpreis und der traurigen Wahrheit intern schon länger, aber weil man gehofft hatte, die Probleme ließen sich auf diplomatischem Weg lösen, war das Parlament im Unklaren gelassen worden. Genauso wie der Gesamt-Bundesrat.
Folgen werden ausbleiben
Soweit die Vorgänge, die Stoff für eine Mini-Serie bei Netflix hergeben würden. Mit einem Unterschied: Bei einer fiktionalen Umsetzung müsste es zum Schluss knallen. Ehrlichkeit gewinnt, die Schuldigen werden zur Strecke gebracht. Was hier nicht der Fall sein wird.
Würde der Einkäufer eines Stahlunternehmens nur schon 20.000 Franken in den Sand setzen, weil er Bestellverträge nicht richtig durchgelesen hat, wäre er jetzt mit dem Studium der Jobanzeigen beschäftigt. Viola Amherd hingegen genießt ihre Pension im südlichen Wallis, wenn sie nicht – wie gerade eben – der Beisetzung des norwegischen Königs beiwohnt. Niemand wird sie zur Rechenschaft ziehen. Und in der Bundesverwaltung, wo so viele Köche wirken, ist ohnehin niemals irgendeiner an irgendetwas schuld.
Das Schweizer Konkordanzsystem, in das alle großen Parteien eingebunden sind, so dass gar nie erst eine wirkungsvolle Opposition entstehen kann, hat durchaus seinen Charme. Dass der Bundesrat vom Parlament direkt gewählt und nicht von einem oder zwei Wahlsiegern frei bestückt wird, mag zur Stabilität beitragen.
Hier offenbaren sich aber die Schwächen des Konstrukts. In diesem sind Freund und Feind so eng verzahnt, dass keiner Zähne zeigen will. Die vier maßgebenden Parteien haben nicht einmal Lust, einem Regierungsmitglied einer anderen Partei zu stark auf den Pelz zu rücken. Es könnte ihre eigenen Vertreter bei der nächsten Wahl Stimmen aus dem anderen Lager kosten. Man lässt sich deshalb weitgehend gegenseitig in Ruhe und hofft, der andere mache es im Zweifelsfall ebenso.
Es ist ein dauerhafter Burgfriede, der – wie man jetzt sieht – ins Geld gehen kann. 246 Parlamentarier hätten es in der Hand gehabt, aufgrund früher Zweifel hartnäckig nachzufragen, Einsicht in die Verträge zu verlangen und Klarheit zu schaffen.
Aber keiner mochte so richtig. Die Rechnung bezahlt nun der Steuerzahler.
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