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Seit Friedrich Merz vom „veränderten Stadtbild“ sprach, ist klar: Wenn wir in Deutschland über Architektur reden, reden wir über Identität. Über Nachbarn, Hautfarben, Zugehörigkeit und das Unbehagen, das zwischen den Zeilen wohnt.
Die Deutsche Bischofskonferenz warnt nun explizit vor der AfD. Christen dürften sich dort weder engagieren noch für sie stimmen. Was sagen die Bischöfe, was die AfD? Eine Corrigenda-Analyse
Die staatliche Rente in der Schweiz soll künftig mehr Geld an ihre Bezieher ausschütten. Das Begehren hat Chancen bei der Abstimmung. Doch die Schweizer zeigten schon einmal Größe und lehnten mehr Urlaubstage dankend ab.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vor. Sie operiert mit gummihaften Begriffen, mit denen auf rechtsstaatlich zweifelhafte Weise Andersdenkende verfolgt und ausgeschlossen werden können. Ein Kommentar
Am Wochenende wurde in der Schweiz eine neue Partei gegründet. Politische Ämter strebt sie nicht an. Sondern, ganz bescheiden, die Revolution nach Lenins Vorbild.
Ob Parteienverbot, Mindestlohn oder Menschenwürde: Es gibt die Tendenz, sich bei immer mehr politischen Entscheidungen auf die Verfassung zu berufen. Aber das Grundgesetz bildet lediglich das Fundament unserer Ordnung. Als Spielball machtpolitischer Interessen taugt es nicht.
Ulrich Vosgerau nahm am angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam teil. Jetzt geht der Staatsrechtler juristisch gegen die Plattform „Correctiv“ vor. Im Gespräch erklärt er die Hintergründe und warum es schwer ist, sich gegen Falschbehauptungen in Medien zu wehren.
Für die demonstrierenden Massen scheint klar: Der Feind steht rechts. Und diesen Feind, dem man ständig „Hass und Hetze“ vorwirft, gilt es im Namen von Demokratie und Menschenwürde zu hassen. Eine begriffliche Klärung mit Carl Schmitt könnte helfen, die Emotionen zu besänftigen.
Wer sich in seinem Land nicht mehr wohl fühlt, ist ein von Neurosen geplagter Narzisst. Das ist die Antwort der Medien auf die zunehmende Zahl von „Staatsverweigerern“. Statt zu recherchieren, fungieren die meisten Journalisten lieber als Anwälte des Staates.
Ein vereinfachter Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft wird das Land politisch, sozial und kulturell verändern. Die Reform kommt auch der neuen türkisch-islamistischen Partei DAVA zugute. Ein Kommentar
Nein, Deutschland wird nicht in eine faschistische Diktatur abrutschen. Die eigentlichen Gefahren sind die Unregierbarkeit und die immer größere Entfremdung vom Staat. Beide Phänomene werden gerade forciert statt eingedämmt.
Nach dem Rechtsruck im November geht in den Niederlanden die Bildung einer Koalitionsregierung nur schleppend voran. Das politische System zwingt den Sieger Geert Wilders zur Mäßigung. Die Voraussetzungen für dessen Durchmarsch ähneln allerdings denen in Deutschland.
Das Mitglied einer Kantonsregierung in der Schweiz hat sich Minibeträge als Spesen auszahlen lassen. Es ist ein weiterer Sargnagel, was das Vertrauen zwischen Volk und Staat angeht.
